Bei der Sozialwahl 2017<\/a> wird neben anderen Vertretungen auch die Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund<\/a> gew\u00e4hlt. Dieses Gremium besteht aus 15 Vertretern der Versicherten und 15 Vertretern der Arbeitgeber. Die Wahl der Vertreter aus der Gruppe der Versicherten ist eine Listenwahl<\/a>.<\/p>\n <\/p>\n Eine kurze Beschreibung der Ziele und der Spitzenkandidaten der einzelnen Listen ist schnell zu finden: Listenvorstellung DRV Bund<\/a>. Die einzelnen Namen auf den Listen sind nat\u00fcrlich auch einzusehen: Vorschlagslisten Sozialwahl<\/a>. Da 15 Vertreterinnen und Vertreter zu w\u00e4hlen sind, bestehen die Listen aus jeweils bis zu 15 Personen plus Vertretern.<\/p>\n Bei der Sozialwahl 2017 Deutsche Rentenversicherung Bund stehen 12 Listen zur Wahl. Zw\u00f6lf Listen? Jein. Was man erst sieht, wenn man auch die Fu\u00dfnoten des Stimmzettels (Muster einzusehen in den Vorschlagslisten<\/a>) genau betrachtet: Bis auf eine Liste (BfA DRV-Gemeinschaft) sind alle anderen Listen sogenannte Listenverbindungen (wikipedia<\/a>) eingegangen. Jeder W\u00e4hler, der f\u00fcr eine Liste einer Listenverbindung stimmt, w\u00e4hlt automatisch die anderen Listen mit. Der Vorteil f\u00fcr die einzelnen Listen: die 5%-H\u00fcrde der Wahl ist leichter zu \u00fcberschreiten. Wie das Ergebnis der letzten Wahl 2011<\/a> zeigt, kann eine Listenverbindung einer schwachen Liste mit einem Ergebnis unter 5% zu einem Sitz in der Vertreterversammlung verhelfen. F\u00fcr die W\u00e4hler bedeutet das, da\u00df nicht wirklich eine Auswahl zwischen 12 Listen besteht, sondern letztendlich nur die Wahl zwischen einer Liste und 3 Listenverbindungen:<\/p>\n Eine humanistische, atheistische Weltanschauung bedeutet f\u00fcr mich pers\u00f6nlich, da\u00df ich keine Vereinigung f\u00f6rdern m\u00f6chte, die sich als explizit religi\u00f6s sieht. F\u00fcr mich sind daher die Listenverbindungen 1 und 3 nicht w\u00e4hlbar – auch wenn mir einzelne Listen der Listenverbindungen durchaus interessant erscheinen – nur, w\u00fcrde ich diese w\u00e4hlen, w\u00fcrde ich auch automatisch der in der Verbindung beteiligten religi\u00f6sen Liste meine Stimme geben, das will ich nicht. Bei der letzten Wahl<\/a> hatte keine der explizit religi\u00f6sen Listen ein Ergebnis h\u00f6her als 5%.<\/p>\n F\u00fcr mich sind also nur Liste 1 und die Listen der Listenverbindung 2 w\u00e4hlbar. Wie nun eine Auswahl treffen?<\/p>\n Die BfA-DRV-Gemeinschaft hatte in der letzten Wahl<\/a> mit deutlichem Abstand das beste Ergebnisse aller Listen. Sie bezeichnet sich als „freie und unabh\u00e4ngige Interessengemeinschaft. Auf Platz 1 der Liste findet sich Hans-Werner Veen. Er ist Landeschef der DAK (DAK Webseite<\/a>). Platz 2: Gabriele Saidole. Sie ist Bezirksgesch\u00e4ftsf\u00fchrerin bei der DAK (Bonner Generalanzeiger<\/a>). Platz 3: R\u00fcdiger Herrmann. Betriebschef der DAK (Hohenzollerische Zeitung<\/a>). Platz 5: Klaus Overdiek; \u00dcberraschung: von der DAK (Neue Westf\u00e4lische<\/a>). Hm, wo ist hier die Unabh\u00e4ngigkeit? Auf Platz 6 findet sich Astrid Servos, Mitglied der CDU H\u00fcllhorst<\/a>. Bei der Sozialwahl 2011 kandidierte sie noch f\u00fcr die Liste der Barmer GEK (Sozialwahl 2011<\/a>).\u00a0 Platz 7: Patrick Sch\u00e4fer, Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der Junica GmbH<\/a>. Ich f\u00fchle mich bei dieser Liste als Arbeitnehmer nicht so recht unabh\u00e4ngig<\/em> vertreten.<\/p>\n Dieter F. M\u00e4rtens ist Spitzenkandidat – und fr\u00fcherer Verwaltungsrat der TK (TK<\/a>). Im Jahr 2011 bewirbt er, da\u00df hom\u00f6opathische und anthroposophische Arzneimittel von der TK bezahlt werden (heilpraxisnet<\/a>). Nein, so jemanden m\u00f6chte ich nicht w\u00e4hlen. Platz 2: Alexandra Balzer-Wehr. Bei der Sozialwahl 2017 zum Verwaltungsrat der KKH tritt sie auch an – allerdings auf einer anderen Liste, der KKH Versichertengemeinschaft<\/a>. Heiteres Listenhopping? Ist mir etwas suspekt.<\/p>\n Der Spitzenkandidat Ronald Kr\u00fcger ist Mitglied des Verwaltungsrat der Barmer<\/a>. Er kandidierte dort auch auf der Barmer-Liste, dies ist also konsistent. Der zweite der Liste, Achmed Date, betreibt offensichtlich eine Ferienwohnung bei L\u00fcneburg<\/a> und ist im Vorstand der Barmer Versichertengemeinschaft<\/a>.\u00a0 Achmed Date wurde 2013 zum Vorstand der Arbeiterwohlfahrt L\u00fcneburg und Umgebung bestimmt (az-online<\/a>). Die Arbeiterwohlfahrt ist religionsneutral. Auf Platz 4 Dorothee L\u00f6hr, evangelische Pfarrerin (predigtpreis.de<\/a>). Auf Platz 5 Ingrid Prager – offenbar eine sehr sozial engagierte M\u00fcnchnerin (wochenanzeiger<\/a>). In der Summe finden sich im Netz auf den ersten Blick keine aus meiner Sicht negativen Aussagen \u00fcber Mitglieder dieser Liste. In der Listenbeschreibung <\/a>wird betont, da\u00df die Liste frei von Lobbyisten sei – meine Stichprobe unterst\u00fctzt diese Behauptung. Da ist es doch Wert, sich die sachlichen Themen anzuschauen (Listenbeschreibung<\/a>): f\u00fcr eine „sozial gerechte Rentenversicherung, die einen fairen Ausgleich zwischen Beitragszahlern und Rentnern zum Ziel hat“. Klingt ok – wenn man bedenkt, da\u00df man z.B. beim Christliche Gewerkschaftsbund (Listenbeschreibung<\/a>) das Ziel „sozial“ nicht finden kann.<\/p>\n Sympathisch – die Liste stellt alle Kandidatinnen und Kandidaten ausf\u00fchrlich vor.\u00a0 Das spart das googeln und man wei\u00df, woran man ist. Der Spitzenkandidat Helmut Aichberger ist ehemaliger Bankangestellter aus Krailling (selbstverwaltung.de<\/a>). Die Selbstdarstellung der Liste<\/a> betont soziale Aspekte.<\/p>\n Die Liste besteht aus nur einem Mitglied, Erich Balser, sowie 3 Vertretern. Erich Balser ist Gemeinderat in Fernwald<\/a> – also ein Genosse und somit sympathisch. Das Programm <\/a>\u00fcberzeugt mich nicht ganz – die Ablehnung einer Grundrente erscheint mir nicht klar begr\u00fcndet.<\/p>\n Zusammenfassend erscheint mir die Listenverbindung 2 am sympathischsten, die Zahl der Lobbyisten und Personen in F\u00fchrungspositionen bei Krankenkassen erscheint mir hier minimiert. Vermutlich werde ich die Barmer Versichertengemeinschaft w\u00e4hlen, die mit dieser Liste verbundene DAK Mitgliedergemeinschaft und die KKH Versichertengemeinschaft erscheinen mir akzeptabel – nur leider mu\u00df ich mit der ebenfalls verbundenen TK-Gemeinschaft eine Kr\u00f6te schlucken, die vermutlich die meisten Sitze in dieser Listenverbindung bekommen wird.<\/p>\nListen und Listenverbindungen<\/h1>\n
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Detaillierte Blick auf einige ausgew\u00e4hlte Listen<\/h1>\n
BfA-DRV-Gemeinschaft<\/h2>\n
TK-Gemeinschaft<\/h2>\n
BARMER VersichertenGemeinschaft<\/h2>\n
DAK Mitgliedergemeinschaft<\/h2>\n
KKH-Versichertengemeinschaft<\/h2>\n
Fazit<\/h1>\n